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Kitagebühren werden ab Juli wieder erhoben

01.07.2020, 18:00 Uhr

Seit der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Juni 2020 findet nun auch in den Kitas in Langenhagen der „eingeschränkte“ Regelbetrieb statt. Von Tag zu Tag steigt die Auslastungsquote in den Kitas, immer mehr Kinder besuchen wieder ihre Kindertageseinrichtungen. Eine Notbetreuung findet nicht mehr statt.

Zusammenhalt im Hort WiesenstraßeMit der vorgenannten Verordnung wurde zum 22. Juni 2020 auch die Betriebsuntersagung für die Kitas aufgehoben. Damit endet die vom Rat der Stadt Langenhagen beschlossene Aussetzung der Gebühren zum 30. Juni. Ab dem 01. Juli 2020 werden wieder Gebühren zzgl. Essengeld für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote in den Kitas in Langenhagen erhoben. Für die Kinder die einen Notbetreuungsplatz hatten, wurde das Essengeld bereits seit Juni wieder erhoben.

Der „eingeschränkte“ Regelbetrieb findet in der Verantwortung des jeweiligen Einrichtungsträgers statt, so dass jede Kita, individuelle und an ihre personellen und räumlichen Gegebenheiten angepasste Konzepte zur Umsetzung erarbeitet haben. Das Betreuungsangebot und der Betreuungsumfang können aus diesen Gründen Vorort in den Kitas sehr unterschiedlich sein und von den bisherigen Betreuungsangeboten vor der Coronapandemie abweichen. Teilweise wird auch nur eine tageweise Betreuung (z.B. an zwei oder drei Tagen) in den Kitas angeboten.

Für die Festsetzung der Gebühren im Monat Juli sieht die Stadt Langenhagen eine Gebührenerhebung vor, die sich an dem tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungsangebot orientiert:

Gebührenerhebung für Juli 2020

  1. Eltern, die ihre Kinder im Monat Juli 2020 selbst betreuen, müssen keine Betreuungsgebühren bezahlen.
     
  2. Gebühren für das Mittagessen (Essengeld) oder andere Mahlzeiten werden nur erhoben, wenn diese in der Kita angeboten und von den Kindern in Anspruch genommen werden.
     
  3. Sofern in der Kita im „eingeschränkten“ Regelbetrieb nicht der volle bzw. der vertraglich oder im Gebührenbescheid festgesetzte Betreuungsumfang angeboten wird, richtet sich die erhobene Betreuungsgebühr nach dem derzeit in der Kita angebotenen und von den Eltern in Anspruch genommenen Betreuungsumfang entsprechend den Gebühren in der Kitagebührensatzung.
     
    Beispiel: „Vor der Coronapandemie wurde eine Ganztagsbetreuung in Anspruch genommen, im Juli 2020 wird aber von der Kita nur eine ¾-tags Betreuung angeboten. Es ist die Gebühr für die ¾-tags Betreuung von den Eltern für den Monat Juli 2020 fällig.
     
  4. Wird der jetzt in der Kita angebotene Betreuungsumfang nicht von der Kitasatzung erfasst, wird die Gebühr herangezogen, die am dichtesten an den neuen Betreuungsumfang herankommt und die fehlenden Stunden werden mit den Gebühren für Früh- und Spätdiensten aufgestockt.
     
    Beispiel: Vor der Coronapandemie wurde eine Ganztagsbetreuung in Anspruch genommen, im Juli 2020 wird nur eine Betreuung bis 15 Uhr angeboten. Es ist von den Eltern die Gebühr für die ¾-tags Betreuung zzgl. 1 Std. Spätdienst fällig.
     
  5. Sofern die Betreuung im „eingeschränkten“ Regelbetrieb nicht an allen Wochentagen angeboten und von den Eltern in Anspruch genommen wird (z.B. nur 2 mal die Woche oder 3 mal die Woche), ist die volle Gebühr für den Monat Juli 2020 fällig, wenn an mehr als 12 Werktagen (mehr als der halbe Monat) eine Betreuung erfolgt. Erfolgt eine Betreuung an weniger als 12 Werktagen wird die halbe Monatsgebühr fällig.
    Beispiel: „Es werden 3 Tage Betreuung in der Woche angeboten, hierdurch ergeben sich im Monat Juli 2020 insgesamt 15 Betreuungstage, die volle Gebühr ist fällig. Es werden nur 2 Betreuungstage die Woche angeboten, hierdurch ergeben sich weniger als 12 Betreuungstage im Juli, es ist nur die halbe Gebühr fällig.“
     
  6. Erfolgt die Betreuung im Juli an mehr als 12 Tagen (mehr als der halbe Monat), ist die volle Gebühr für den Monat Juli 2020 fällig. Erfolgt eine Betreuung an weniger als 12 Tagen wird die halbe Gebühr fällig.
     
    Beispiel: „Sofern das Kind von den Eltern zum Beispiel erst wieder am 07.07.2020 in die Kita gebracht wird (mehr als der halbe Monat Juli), ist die volle Monatsgebühr fällig, wenn das Kind erst am 20.07.2020 wieder in die Kita gebracht wird (weniger als der halbe Monat Juli), wird die halbe Gebühr fällig.“

Die Gebührenfestsetzung wird erst nachträglich erfolgen, so dass die Gebühren für den Monat Juli 2020 erst im August 2020 festgesetzt werden. Für die städtischen Kitas erfolgt die Festsetzung der Gebühren durch einen Gebührenbescheid.

Ab dem 01. August 2020 soll es dann wieder in den sogenannten Regelbetrieb gehen, wenn es das Infektionsgeschehen in Niedersachsen zulässt. Ab diesem Zeitpunkt sollen dann auch wieder die im Gebührenbescheid bzw. im Betreuungsvertrag festgesetzten Gebühren zzgl. Mittagsverpflegung erhoben werden.