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Aktuelles zum Coronavirus

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Flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen ab 11. Mai

09.05.2020, 20:00 Uhr

Exit-Strategie des Landes Niedersachsen für die Wiederaufnahme des regulären Betriebs der Kindertageeinrichtungen und der Kindertagespflege

Wappen an der Eingangstür zum RathausinnenhofGemäß des Beschlusses der Jugendministerkonferenz vom 27.4.2020 und der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020 wird die Kinderbetreuung durch eine flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung spätestens ab dem 11. Mai in allen Bundesländern erweitert. Dabei soll u.a. sichergestellt werden, dass bis zu den Sommerferien jedes Kind am Übergang zur Schule vor dem Ende seiner Kita-Zeit noch einmal die Kita besuchen kann. Die Einzelheiten sind durch die Länder zu regeln.

Mit der Nds. Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08.05.2020 hat das Nds. Kultusministerium die Wiederaufnahme des Regelbetriebes in Kindertagesstätten in einem 3 Stufenmodell des Wiedereinstiegs festgelegt.

Das 3- Stufenmodell des Wiedereinstiegs (Exit-Strategie):

  1. Stufe: Eingeschränkte Notbetreuung vom 16.03. bis 18.04 Auslastung bis 2%
     
  2. Stufe: flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung vom 19.04. bis 31.07. Auslastung bis 100%
    a. 19.04. bis 10.05. Auslastung bis 10%
    b. 11.05. bis 30.06. Auslastung bis 50%
    c. 01.07. bis 31.07. Auslastung bis 100%
     
  3. Stufe: Aufnahme des Regelbetriebs (evtl. ab 01.08.2020 / neues Betreuungsjahr)

Die Ausweitung der Notbetreuung ist dabei als ein fließender Prozess, der sukzessive und schrittweise vorgenommen wird und immer unter Berücksichtigung der räumlichen, personellen und organisatorischen Kapazitäten der Kindertageseinrichtung erfolgt.

Derzeit befinden wir uns in der zweiten Stufe (flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung). Hier gab es Erweiterungen der Voraussetzungen zur Aufnahme der Kinder in die Notbetreuung, insbesondere bei den Härtefällen mit Blick auf die drohende Kindeswohlgefährdung. Darüber hinaus können Kinder von Erziehungsberechtigte/n, die/der in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist/sind aufgenommen werden, auch die Situation der Alleinerziehenden wird besonders berücksichtigt, genau wie der Umstand der gemeinsamen Betreuung von Geschwisterkindern und die den Eltern drohende Kündigung oder das Drohen eines erheblichen Verdienstausfalls der Eltern zw. eines Elternteils.

Zu den bevorzugten Berufsgruppen im allgemeinen öffentlichen Interesse zählen:

  • Gesundheitsbereich, medizinischen und pflegerischen Bereich (Ärztin/Arzt, Pflegekräfte, Hebamme/Entbindungspflege)
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen (Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Bundeswehr, Katastrophenschutz und Berufsfeuerwehr)
  • Vollzugsbereich (einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche.
  • Berufsgruppen zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge, insbesondere Lebensmittelhandel und -produktion sowie Infrastruktur für Strom, Gas, Wasser, Telekommunikation und Abfallentsorgung.
  • Energieversorgung z.B. Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung (Infrastruktur Vertrieb o.ä.)
  • Wasserversorgung (z.B. öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung)
  • Ernährung und Hygiene (Produktion und Groß- und Einzelhandel)
  • Informationstechnik und Telekommunikation (insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze)
  • Arbeit im Finanzwesen (Bargeldversorgung, Zahlungsverkehr, Sozialtransfers)
  • Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV)
  • Entsorgung (z.B. Müllabfuhr)
  • Medien und Kultur
  • Risiko- und Krisenkommunikation und
  • Erzieherischer Bereich, sofern in der Notbetreuungsorganisation möglich (Mitarbeitende in Schulen und Kitas wie z.B. Lehrer, Erzieher, Hausmeister, Sekretariat, Küche usw.) und Einrichtungen der Behinderten- und Kinder- und Jugendhilfe
  • Regionale Lebensmittelproduktion/-verkauf
  • Ordnungsbereich
  • soziale Leistungen (Seniorenbegleitung, Sozialdienste; Allg. Sozialer Dienst ASD)

Für die vorgenannten und alle anderen relevanten Berufsgruppen gilt, dass nach wie vor sehr genau auf die dringende Notwendigkeit zu achten ist. Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung alle anderen Möglichkeiten einer Betreuung im Hausstand voll auszuschöpfen. Dies muss im Antrag auf einen Notgruppenplatz explizit nachgewiesen werden.
Ab dem 11.05.2020 sollen zusätzlich zu den bereits geltenden Voraussetzungen verstärkt die Entwicklungsbedarfe der Kinder in den Blick genommen werden. Gleichzeitig ist die Belastungssituation für Eltern zu betrachten.

Für folgende Zielgruppen von Kindern ist der Zugang zur Kindertageseinrichtung vordringlich auch wieder zu ermöglichen:

  1. Kinder, bei denen die Notwendigkeit der Betreuung durch eine Entscheidung des Jugendamtes / familiengerichtliche Entscheidung festgestellt worden ist.
  2. Kinder mit einem besonderen Unterstützungsbedarf, insbesondere ein pädagogischer oder Sprachförderbedarf
  3. Kinder im Übergang zur Vorschule oder Schule (§ 64 Abs. 1 S. 1 Nds. Schulgesetz (NSchG)

Bei den Eltern werden folgende belastende Faktoren verstärkt berücksichtigt:

  1. wie bisher Eltern, deren Tätigkeit im weiteren Sinne für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam und betriebsnotwendig ist (s.h. Aufstellung oben)
  2. Alleinerziehende, insbesondere berufstätige Alleinerziehende
  3. Eltern mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen

In Abhängigkeit von den weiteren Entwicklungen des Infektionsgeschehens können dann in nächsten Schritten weitere Ausweitungen und Öffnungen erfolgen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Veränderungen und Anpassungen der Kriterien mit den Trägern der Kindertagesstätten, den Kindertagespflegepersonen und allen anderen handelnden Akteuren vor Umsetzung besprochen und organisiert werden müssen, so dass für alle Einrichtungen gleiche Bedingungen vorliegen. Das ist uns sowohl im Interesse der Gesundheit Ihrer Kinder, der Qualität des Angebotes, aber auch im Interesse der Mitarbeitenden sehr wichtig.

Aufgrund dessen sollen diese Neuregelungen im Verlaufe der nächsten Woche sukzessive vor Ort in den Kindertageseinrichtungen umgesetzt werden. Nach wie vor bleiben aber der Gesundheitsschutz und die Begrenzung von Neuinfektionen und damit die die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus das oberste Ziel der Einrichtungsschließungen.

Antrag/Arbeitgeberbescheinigung

Weiterhin gilt, dass eine Aufnahme der Kinder in eine Notgruppe nur erfolgen kann, wenn ein entsprechender Antrag in der Kindertageseinrichtung gestellt wurde und die entsprechenden Arbeitgeberbescheinigungen für alle im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen ausgefüllt und vom Arbeitgeber unterschrieben vorgelegt worden sind. Nur so ist eine den Vorgaben entsprechende Vergabe der Notgruppenplätze gewährleistet.

Formular zur Anmeldung eines Kindes in einer Notgruppe in Langenhagen (09.05.2020)
 
Formular Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage bei einer Kindertageseinrichtung in Langenhagen (01.05.2020)
 

Antragstellung in den Kindertageseinrichtungen

Die Ausweitung der Zielgruppen bei den Kindern und der Eltern wird die Zahl der Anträge deutlich ansteigen lassen. Aufgrund dessen bitten wir die Eltern, zukünftig die Anträge auf Notbetreuung mit den dazugehörigen Arbeitgeberbescheinigungen nur noch in den jeweiligen Kindertageseinrichtungen zu stellen bzw. einzureichen. Dort wird Vorort im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten über die Aufnahme der Kinder in die Notgruppen entschieden. Bei der Stadt Langenhagen eingehende Anträge und Unterlagen werden an die jeweiligen Kindertageseinrichtungen weitergeleitet.

Rücknahme der Ausweitungen

Die Aufnahme der Kinder in die Notgruppen steht jedoch immer unter dem Vorbehalt, dass die Ausweitungs- bzw. Öffnungsmaßnahmen aufgrund einer schlechten Entwicklung des Infektionsgeschehens auch wieder zurückgenommen werden können. Bei Rücknahme der Ausweitungs- bzw. Öffnungsmaßnahmen müssen auch die Notgruppenplätze wieder reduziert, und die Notbetreuung eine Stufe zurückgesetzt werden.

Darüber hinaus stehen alle Planungen der Träger bzw. Kindertageseinrichtungen bis zum Regelbetrieb unter dem Vorbehalt, dass die eingeplanten Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung stehen. Fallen Erzieherinnen und Erzieher der Kindertageseinrichtungen aus, weil sie sich z.B. aufgrund des Verdachtes der Ansteckung mit dem Corona-Virus in Quarantäne befinden oder sich mit dem Corona-Virus infiziert haben, anderweitig krank sind u.a., kann sich das Betreuungsangebot jederzeit ändern. Für diesen Fall bittet das Jugendamt schon jetzt um Ihr Verständnis.

Bei Fragen oder Härtefällen können sich Eltern an das Jugendamt der Stadt Langenhagen wenden. Mitarbeitende stehen telefonisch unter (0511) 7307-9740, (0511) 7307-9741, (0511) 7307-9820, (0511) 7307-9868 oder per E-Mail an kita@langenhagen.de zur Verfügung.

Über die weiteren Entwicklungen und Ausweitungsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung der Ausbreitung der Corona-Pandemie werden wir Sie immer zeitnah informieren.